Digitalpolitik 28.07.2019, 17:44 Uhr

eco stellt digitalen Länderkompass Deutschland vor

Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind Vorreiter in Sachen Digitalpolitik. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Digitale Länderkompass, den eco Verband der Internetwirtschaft e. V. veröffentlicht hat.
Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind in der Digitalpolitik Vorreiter.
(Quelle: go.eco.de/laenderkompass )
»Bundesländer, die ihre digitalpolitischen Kompetenzen im Land priorisiert und gebündelt haben, die Digitalisierungsstrategien entwickelt und Digitalministerien installiert haben, sind anderen Bundesländern, die das alles noch nicht haben, digitalpolitisch voraus«, sagt Oliver Süme, eco Vorstandsvorsitzender. »Hier bestätigt sich, dass ein Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen und Budget für digitalpolitische Themen wie wir es auch auf Bundesebene schon lange einfordern, eine zentrale Voraussetzung für erfolgreiche Digitalpolitik ist.«

Das »Digitale Hessen« führt den Länderkompass von eco an. Das liegt vor allem daran, dass Hessen die umfassendste Digitalisierungsstrategie entwickelt und bereits viel konkrete Förderprojekte erarbeitet hat. Das unmittelbar dem Ministerpräsidenten zugeordnete und in der Staatskanzlei angesiedelte Ressort für Digitale Strategie und Entwicklung wurde im Januar 2019 gegründet und befasst sich vorrangig mit Fragen der Künstlichen Intelligenz, den Bedürfnissen von hessischen Unternehmen in Fragen der Digitalisierung sowie gesellschaftlicher Akzeptanz. Auch die im Ranking folgenden Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben sehr gute und breit aufgestellte Digitalisierungsstrategien entwickelt und konnten beim eco Länderkompass insbesondere bei der Start-up Förderung und bei der Digitalisierungsoptimierung bestehender kleiner- und mittelständischer Unternehmen punkten. Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben Gründerzentren etabliert und bietet dort Beratung an und fördern Austausch und Vernetzung.

Die größten Herausforderungen der Bundesländer liegen vor allem bei den Umsetzungsmaßnahmen zum Breitbandausbaus, insbesondere beim Abruf der Fördermittel und den tatsächlichen Ausbaumaßnahmen. Bei der Digitalisierung der Verwaltung scheitern die Bundeländer zu oft an der Umsetzung von E-Government und bei der Gründungs- und Digitalisierungsförderung fehlt es an konkreten Maßnahmen zur Förderung von Gründungen bzw. Start-ups.

Die größte Aufgabe der Bundesländer bleibt allerdings die übergreifende Koordination zwischen den Bundesländern sowie die konsequente Umsetzung gemeinsamer Ziele von Bund und Ländern.


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