Medienstaatsvertrag (MStV) 08.01.2021, 11:18 Uhr

Aus Rundfunk werden Medien

Anfang November 2020 trat der Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland in Kraft.
(Quelle: Foto: Fotolia / stockpics)
Da Medienrecht in Deutschland Ländersache ist, darf der Bund in diesem Bereich kein Gesetz erlassen. So wurde Anfang der 1990er Jahre von den deutschen Bundesländern ein Rundfunkstaatsvertrag (RStV) beschlossen. Sein Anwendungsbereich war in § 1 Abs. 1 RStV wie folgt definiert: »Dieser Staatsvertrag gilt für die Veranstaltung und Verbreitung von Rundfunk in Deutschland in einem dualen Rundfunksystem.« Da sich die Medienlandschaft mit voranschreitender Verbreitung und Weiterentwicklung des World Wide Web jedoch stark verändert hat, passte der Rundfunkbegriff schon bald nicht mehr für die neu aufkommenden Medienangebote. Aus diesem Grund trat Anfang November 2020 der Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland (kurz: Medienstaatsvertrag, MStV) in Kraft.
Er zielt auf die gesamte digitale Medienwelt ab, denn er regelt neben den klassischen Medien (TV und Radio) auch die digitalen Medienangebote, insbesondere die sogenannten Medienintermediäre wie Facebook, Google, Smart-TVs, Voice-Assistenten, Streamingdienste oder Blogs / Vlogs, welche Medieninhalte vermitteln beziehungsweise weiterverbreiten.

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